Pilz: Wenn „Ich“ zum Demokratieproblem wird

ANALYSE. Persönliche Befindlichkeiten haben zur Gründung der Liste Pilz geführt; und sie haben nun auch ein politisches Vakuum entstehen lassen.

Durch die Grünen ist Peter Pilz groß geworden; und als er nicht mehr mit ihnen und sie nicht mehr mit ihm zurechtgekommen sind, hat er sich im vergangenen Jahr selbstständig gemacht. Mit dem bekannten Ergebnis: Zumal er zumindest eine gewisse Kontrollfunktion und die Partei nicht mehr viel verkörperte, flog sie bei der Nationalratswahl aus dem Hohen Haus, während er den Einzug schaffte.

All das lief so schnell und vor allem im Schatten einer allgemeinen Sebastian Kurz-Fokussierung ab, dass ein Punkt unterging, der sich jetzt zu einem echten Demokratieproblem ausgewachsen hat: Peter Pilz geht es um Peter Pilz. Und wenn er eine Partei gründet, dann heißt sie folglich Liste Pilz. Sie zog so unterschiedliche Leute mit ebenso verschiedenen Motiven an, dass es sie zerreißen musste – erstens, nachdem Pilz selbst der Liste aufgrund der bekannten Belästigungsvorwürfe abhanden gekommen ist; und zweitens nachdem den Zurückgebliebenen mit seiner Person ja auch die einzig verbindende Klammer verloren gegangen ist.

Gut zehn Prozent der Wähler, also alle, die zuletzt noch die Liste Pilz oder die Grünen unterstützt haben, werden praktisch nicht mehr repräsentiert. 

Wie es nun mit ihr weitergeht, ist genauso nebensächlich wie die Frage, ob Peter Kolba nach seinem Rücktritt als Klubobmann und dem Ausscheiden aus der ohnehin nicht real existierenden Partei weiterhin aktiv sein möchte für sie oder nicht. Die Sache ist vielmehr diese:

  • Gut zehn Prozent der Wähler, also alle, die zuletzt noch die Liste Pilz oder die Grünen unterstützt haben, werden praktisch nicht mehr repräsentiert.
  • Zumindest für die Linken unter ihnen gibt es auf Bundesebene kein Alternativangebot.
  • Und schlimmer noch: Weil es im heutigen Nationalrat keine funktionsfähige Liste Pilz, geschweige denn Peter Pilz oder die Grünen gibt, ist dieser in seiner Kontrollfunktion massiv geschwächt.

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Artikel Schlagwörter : Pilz
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