Neuwahlbeschluss "jetzt" würde niemandem passen

ANALYSE. Urnengang wäre erst Ende September möglich: Zu weit weg für Kurz, zu früh für Kern.

Sofern in der Koalition irgendwer einen Plan hat und nicht alles das Ergebnis einer gewissen Eigendynamik ist, wäre die betreffende Person schlecht beraten, jetzt ein Ende der Zusammenarbeit zu riskieren: Vor dem Sommer gehen sich Neuwahlen nicht mehr aus. Und zumal ein Wahlkampf nur mit einem Publikum sinnvoll ist, müssen nach der Urlaubszeit ein paar Wochen verstreichen. Sprich: Realistisch ist ein Urnengang frühestens Ende September.

Für die ÖVP ist das eine lange Zeit, wenn Sebastian Kurz zum Spitzenkandidaten gekürt werden soll: Seine hervorragenden Werte beruhen auf seiner Person (Sympathie) und nur wenigen Themen (Flüchtlinge, Integration, Türkei). Als Spitzenkandidat wäre er naturgemäß auch mit anderen Problemen konfrontiert. Dabei könnte er sich behaupten oder nicht. Es würde also ein gewisses – und vor allem unnötiges - Risiko bestehen.

Für die SPÖ und Christian Kern kann gar nicht spät genug gewählt werden: Ihre Werte steigen langsam, aber kontinuierlich. Und auch die Themenlage entwickelt sich in ihrem Sinne: Es geht immer weniger ausschließlich im Flüchtlinge, Integration und Türkei. Sondern etwa auch Pflege. Und die Stimmung im Land hellt sich zunehmend auf; die Arbeitslosigkeit sinkt, die Konjunktur springt an.

Für die FPÖ haben sich die außerordentlich guten Rahmenbedingungen seit dem vergangenen Jahr eher verschlechtert: So klar liegen sie nicht mehr vorne. Theoretisch könnten sie sogar hinter der SPÖ und einer Kurz-ÖVP zurückbleiben. Sprich: Heinz-Christian Strache und Co. können nur hoffen, dass sich die Rahmenbedingungen für sie irgendwann wieder verbessern. Jetzt jedenfalls sind sie weniger günstig.

Die Grünen und die Neos sind nicht bereit für Neuwahlen. Ganz besonders aufgrund des sich abzeichnenden Dreikampfs ums Kanzleramt (Kern vs. Kurz vs. Strache) drohen sie übrig zu bleiben. Sie könnten das natürlich ändern, müssten aber erst die Voraussetzungen dafür schaffen – in Form eines Themas, das sie einzigartig macht; oder eben durch halbwegs wirkungsvolle Kandidatinnen, wie Irmgard Griss für die Neos.

>> dieSubstanz.at gleich dann lesen, wenn die Texte noch frisch sind >> Zum Newsletter (Gratis)

Artikel Schlagwörter : SPÖ, ÖVP, FPÖ, NEOS, Grüne, Kern, Kurz, Strache
Ähnliche Artikel

Neuen Kommentar schreiben