ZAHLEN ZUM TAG. Innerhalb eines Jahres haben sich die Prognosen des Finanzministeriums deutlich verschlechtert: plus zwei Milliarden Euro bis 2019.
Auch wenn sich die jüngsten Konjunkturprognosen etwas aufgehellt haben; die Wachstumsraten werden in absehbarer Zeit deutlich unter zwei Prozent bleiben, womit mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen ist. Ursprünglich hatte die Regierung im Finanzrahmen 2015-2019 damit gerechnet, dass die Quote 2019 mit 9,3 Prozent ihren Höchstwert erreichen und dann wieder sinken wird. Im aktuellen Finanzrahmen ist davon keine Rede mehr; bis 2020 wird die Quote demnach kontinuierlich auf zehn Prozent steigen.
Die Folge: höhere Kosten. Wie Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) in einer Anfragebeantwortung gegenüber dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Roman Haider bestätigt, werden die Arbeitsmarktkosten bis 2019 um 2,11 Milliarden Euro höher ausfallen als noch vor einem Jahr erwartet. Schon heuer werden aus dem Bundesbudget voraussichtlich nicht 8,09, sondern 8,40 Milliarden Euro – vor allem für Arbeitslosengelder – bereitgestellt werden müssen; 2019 werden es nicht 8,53, sondern 9,30 Milliarden Euro sein.
